Stellungnahmen

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden wahr. Vor diesem Hintergrund nimmt es Stellung zu Änderungen im Hochschulbereich, insbesondere Gesetzesänderungen, soweit diese die Arbeit der Studentenwerke und die sozialpolitische Belange der Studierenden betreffen.

1. DSW-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung Brandenburg für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems  
16.02.2024

Zu dem Gesetzentwurf für die Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes hat das DSW am 12. Februar 2024 Stellung genommen. In dem Gesetz sind auch die Angelegenheiten der brandenburgischen Studentenwerke geregelt, die nun ebenfalls in Studierendenwerke umbenannt werden sollen. Das DSW…

 
2. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks zum BMBF-Referentenentwurf einer 29. BAföG-Novelle (Stand 10.01.2024)  
18.01.2024

Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks zum BMBF-Referentenentwurf einer 29. BAföG-Novelle (Stand: 10.01.2024) zur virtuellen Verbändeanhörung am 16.01.2024

Als Dachverband aller Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland, der satzungsgemäß – abgeleitet aus den landesgesetzlichen…

 
3. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) - „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“  
16.04.2023

Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Expertengespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags zum Thema „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“ im Rahmen einer öffentlichen…

 
4. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (Referentenentwurf des BMI und BMAS, Stand: 17.2.2023)  
06.03.2023

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) ist der Dachverband der 57 Studierendenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Referentenentwurf Stellung, soweit dies einzelne…

 
5. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 20/3884 = BR-Drs. 481/22)  
13.10.2022

anlässlich der Sachverständigenanhörung

vor dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

des Deutschen Bundestages

am 17. Oktober 2022

(Frist: 13. Oktober 2022)

 

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) nimmt als Dachverband aller 57 Studenten- und Studierendenwerke in…

 
6. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Referentenentwurf des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus des Freistaats Sachsen für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen  
19.09.2022

DSW-Stellungnahme zum Entwurf des sächsischen Wissenschaftsministeriums zur Neufassung des Sächsischen Hochschulgesetzes

Das sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat einen Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen…

 
7. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines achtundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (28. BAföGÄndG)  
03.07.2022

anlässlich der Sachverständigenanhörung vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages

am 6. Juli 2022.

 

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) nimmt als Dachverband aller 57 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland zu dem Gesetzentwurf…

 
8. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (Landtags-Drucksache Nr. 18/22504 vom 4. Mai 2022)  
09.06.2022

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 57 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Gesetzentwurf Stellung, soweit dies…

 
9. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW)  
16.05.2022

zur Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 18.5.2022 zum Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)

 

Reformbedarf

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ist aus…

 
10. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf einer Ersten Verordnung  
09.05.2022

Sellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland und zur Änderung der Verordnung über die Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

1. BAföG-AuslandszuschlagsVO: Zur…

 
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