Stellungnahmen

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden wahr. Vor diesem Hintergrund nimmt es Stellung zu Änderungen im Hochschulbereich, insbesondere Gesetzesänderungen, soweit diese die Arbeit der Studentenwerke und die sozialpolitische Belange der Studierenden betreffen.

1. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks anlässlich der Sachverständigenanhörung am 5.6.2024 des Bundestags-Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Ent-wurf eines 29. BAföG-Änderungsgesetzes  

Als Dachverband aller Studierenden- und Studentenwerke in Deutschland, der satzungsgemäß – abgeleitet aus den landesgesetzlichen Aufgaben der Studierenden- und Studentenwerke – auch sozialpolitische Belan-ge von Studierenden wahrnimmt, nimmt das Deutsche Studierendenwerk (DSW) zum Gesetzentwurf…

 
2. Unaufgeforderte Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks e.V. (DSW) zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz (Stand 22.03.2024)  

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen

Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von…

 
3. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks e.V. zur Umsetzung des Deutschlandtickets für Studierende  

Grundlegende Festlegungen zu den Tarifbestimmungen für das Deutschland-Ticket vom 27.01.2023, aktualisiert am 27.11.2023 und 15.01.2024;

Mustervertrag mit Anlagen, insbesondere Beschluss über die Tarifbestimmungen für das Deutschlandticket vom 08.03.2023, aktualisiert am 30.05.2023, 10.07.2023,…

 
4. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales  

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung

(Unfallversicherungs-Weiterentwicklungsgesetz – UV-Weiterentwicklungsgesetz) vom 21.02.2024 (Bearbeitungsstand)

Wir bedanken uns für die Möglichkeit, zum Referentenentwurf für ein…

 
5. DSW-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung Brandenburg für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems  

Zu dem Gesetzentwurf für die Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes hat das DSW am 12. Februar 2024 Stellung genommen. In dem Gesetz sind auch die Angelegenheiten der brandenburgischen Studentenwerke geregelt, die nun ebenfalls in Studierendenwerke umbenannt werden sollen. Das DSW…

 
6. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks zum BMBF-Referentenentwurf einer 29. BAföG-Novelle (Stand 10.01.2024)  

Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks zum BMBF-Referentenentwurf einer 29. BAföG-Novelle (Stand: 10.01.2024) zur virtuellen Verbändeanhörung am 16.01.2024

Als Dachverband aller Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland, der satzungsgemäß – abgeleitet aus den landesgesetzlichen…

 
7. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) - „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“  

Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Expertengespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags zum Thema „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“ im Rahmen einer öffentlichen…

 
8. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (Referentenentwurf des BMI und BMAS, Stand: 17.2.2023)  

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) ist der Dachverband der 57 Studierendenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Referentenentwurf Stellung, soweit dies einzelne…

 
9. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 20/3884 = BR-Drs. 481/22)  

anlässlich der Sachverständigenanhörung

vor dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

des Deutschen Bundestages

am 17. Oktober 2022

(Frist: 13. Oktober 2022)

 

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) nimmt als Dachverband aller 57 Studenten- und Studierendenwerke in…

 
10. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Referentenentwurf des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus des Freistaats Sachsen für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen  

DSW-Stellungnahme zum Entwurf des sächsischen Wissenschaftsministeriums zur Neufassung des Sächsischen Hochschulgesetzes

Das sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat einen Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen…

 
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