Statements

Deutsches Studentenwerk (DSW) represents the socio-political interests of students, as stipulated in its statutes. Accordingly, it takes positions on changes in the higher education sector, especially legal amendments, provided they concern the work of the Studentenwerke and the socio-political interests of students.

1. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) - „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“  

Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Expertengespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags zum Thema „Programm Junges Wohnen und zu sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“ im Rahmen einer öffentlichen…

 
2. Stellungnahme des Deutschen Studierendenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (Referentenentwurf des BMI und BMAS, Stand: 17.2.2023)  

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) ist der Dachverband der 57 Studierendenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Referentenentwurf Stellung, soweit dies einzelne…

 
3. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 20/3884 = BR-Drs. 481/22)  

anlässlich der Sachverständigenanhörung

vor dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

des Deutschen Bundestages

am 17. Oktober 2022

(Frist: 13. Oktober 2022)

 

 
4. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Referentenentwurf des Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus des Freistaats Sachsen für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen  

DSW-Stellungnahme zum Entwurf des sächsischen Wissenschaftsministeriums zur Neufassung des Sächsischen Hochschulgesetzes

Das sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus hat einen Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Bestimmungen…

 
5. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines achtundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (28. BAföGÄndG)  

anlässlich der Sachverständigenanhörung vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages

am 6. Juli 2022.

 

 
6. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (Landtags-Drucksache Nr. 18/22504 vom 4. Mai 2022)  

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 57 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Gesetzentwurf Stellung, soweit dies…

 
7. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW)  

zur Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 18.5.2022 zum Entwurf eines Siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)

 

 
8. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf einer Ersten Verordnung  

Sellungnahme zur Änderung der Verordnung über die Zuschläge zu dem Bedarf nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz bei einer Ausbildung im Ausland und zur Änderung der Verordnung über die Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

 
9. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines achtundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (28. BAföGÄndG)  

Als Verband der 57 Studenten- und Studierendenwerke, die das Studierenden-BAföG umsetzen, nehmen wir Stellung zu einer 28. BAföG-Novelle, die die Einführung eines Notfallmechanismus für nationale Krisenlagen ins BAföG vorsieht. Wir sehen darin einen wichtigen strukturellen Fortschritt – und die…

 
10. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Referentenentwurf eines siebenundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (27. BAföGÄndG)  

Als Dachverband aller Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland, der satzungsgemäß – abgeleitet aus den landesgesetzlichen Aufgaben der Studenten- und Studierendenwerke – auch sozialpolitische Belange von Studierenden wahrnimmt, nimmt das Deutsche Studentenwerk (DSW) hier zum Referentenentwurf…

 
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