Statements

Deutsches Studentenwerk (DSW) represents the socio-political interests of students, as stipulated in its statutes. Accordingly, it takes positions on changes in the higher education sector, especially legal amendments, provided they concern the work of the Studentenwerke and the socio-political interests of students.

71. Antworten des Deutschen Studentenwerks auf die Fragen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des 17. Deutschen Bundestages zur Sachverständigenanhörung zum „Nationalen Stipendienprogramm-Gesetz“ am 9. Juni 2010  
27.05.2010

 

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt grundsätzlich, dass es über ein Nationales Stipendienprogramm mehr Stipendien geben soll und dabei laut Gesetzesbegründung auch soziale sowie ehrenamtliche bzw. bürgerschaftliche Aspekte eine Rolle spielen sollen. Das DSW begrüßt auch das Ziel der Schaffung einer…

 
72. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks e.V. gemäß §27a BVerfGG in dem konkreten Normkontrollverfahren vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts – 1BvL1/08 – zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von §6 Satz 1i.V.m.§§3Abs.1,2Abs.1B  
27.05.2010

Studiengebühren führen in erheblichem Maße zu einem spürbaren wirtschaftlichen Nachteil, der mitunter deutlich über 10 % des monatlichen Verfügungsrahmens liegt.

 

Gliederung

I. Gegenstand der Stellungnahme

II. Ausgangspunkt

III. Verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf das BremStKG

III.1…

 
73. Antworten des Deutschen Studentenwerks auf die Fragen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des 17. Deutschen Bundestages zur Sachverständigenanhörung zum „23. BAföG-Änderungsgesetz“ am 7. Juni 2010  
27.05.2010

 

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt die Vorlage einer 23. BAföG-Novelle, die auf den 18. Bericht der Bundesregierung nach § 35 BAföG reagiert, auch wenn das DSW der Auffassung ist, dass die angestrebte Anhebung der BAföG-Freibeträge, Bedarfssätze und Sozialpauschalen nicht ausreicht.

 

Auf Grundlage…

 
74. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zur Unterrichtung durch die Bundesregierung. Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe BT-Drs. 16/13829.  
26.04.2010

 

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2010)

 

Der Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe befasst sich in Kapitel 4.3 Hochschulbildung mit der Situation…

 
75. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Gesetzentwurf der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren („Studienbeiträge“)“ (Landtags-Drucksache 14/10144)  
23.02.2010

 

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie am 4.3.2010 im Landtag NRW)

 

Der Gesetzentwurf schlägt die Abschaffung der Studienbeiträge vor, die die Hochschulen mit Beschluss des Landtags in NRW ab dem Wintersemester 2006/2007 für…

 
76. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Grünbuch der Europäischen Kommission „Die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern“ – KOM(2009)329endg  
27.11.2009

 

Vorbemerkung

Die Student Services in Europa sind ein Schlüsselfaktor für die Weiterentwicklung der sozialen Dimension im Hochschulbereich und für die internationale Mobilität der Studierenden.

 

Der Erfolg des europäischen Hochschulraums beruht auf den drei Säulen von Forschung, Lehre und…

 
77. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Hessisches Hochschulgesetz und Gesetz zur Änderung des TUD-Gesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften. Drucks. 18/1044  
08.10.2009

 

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt nach seiner Satzung sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Gesetzentwurf Stellung, soweit das Gesetz Auswirkungen…

 
78. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zu den vom Bundesministerium der Justiz mit Datum vom 19. Februar 2009 versand- ten Prüfbitten zur Prüfung weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs im Bereich des Urheberrechts  
09.07.2009

 

Einleitung

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nimmt das DSW im Folgenden zu ausgewählten Fragen des Deutschen Bundestages und des…

 
79. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf der Landesregierung Rheinland-Pfalz eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften  
07.05.2009

 

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland. Satzungsgemäß nimmt das DSW außerdem sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Das Deutsche Studentenwerk nimmt im Folgenden zu dem Entwurf der Landesregierung…

 
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