Studiengebühren führen in erheblichem Maße zu einem spürbaren wirtschaftlichen Nachteil, der mitunter deutlich über 10 % des monatlichen Verfügungsrahmens liegt.

Gliederung

I. Gegenstand der Stellungnahme

II. Ausgangspunkt

III. Verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf das BremStKG

III.1…

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt grundsätzlich, dass es über ein Nationales Stipendienprogramm mehr Stipendien geben soll und dabei laut Gesetzesbegründung auch soziale sowie ehrenamtliche bzw. bürgerschaftliche Aspekte eine Rolle spielen sollen. Das DSW begrüßt auch das Ziel der Schaffung einer…

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt die Vorlage einer 23. BAföG-Novelle, die auf den 18. Bericht der Bundesregierung nach § 35 BAföG reagiert, auch wenn das DSW der Auffassung ist, dass die angestrebte Anhebung der BAföG-Freibeträge, Bedarfssätze und Sozialpauschalen nicht ausreicht.

Auf Grundlage…

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2010)

Der Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe befasst sich in Kapitel 4.3 Hochschulbildung mit der Situation…

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie am 4.3.2010 im Landtag NRW)

Der Gesetzentwurf schlägt die Abschaffung der Studienbeiträge vor, die die Hochschulen mit Beschluss des Landtags in NRW ab dem Wintersemester 2006/2007…

Vorbemerkung

Die Student Services in Europa sind ein Schlüsselfaktor für die Weiterentwicklung der sozialen Dimension im Hochschulbereich und für die internationale Mobilität der Studierenden.

Der Erfolg des europäischen Hochschulraums beruht auf den drei Säulen von Forschung, Lehre und…

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt nach seiner Satzung sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem o.g. Gesetzentwurf Stellung, soweit das Gesetz Auswirkungen…

Einleitung

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nimmt das DSW im Folgenden zu ausgewählten Fragen des Deutschen Bundestages und des…

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studenten- und Studierendenwerke in Deutschland. Satzungsgemäß nimmt das DSW außerdem sozialpolitische Belange der Studierenden der Hochschulen wahr. Das Deutsche Studentenwerk nimmt im Folgenden zu dem Entwurf der Landesregierung…